Unser Röbu bleibt Ständerat
Ständerat Roberto Zanetti schafft die Wahl im zweiten Wahlgang problemlos. Die SP-Gerlafingen gratuliert Röbu zu diesem tollen Wahlergebnis.
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Informationen aus dem Gemeinderat
… mit 6:4 Stimmen, die Vereinbarung 2021-24 mit der repla espace solothurn über die Kostenbeteiligung an regionalen Institutionen nicht zu unterzeichnen. Dennoch wird der Betrag von Fr. 74‘531.- für den Anteil der Gemeinde in den nächsten vier Jahren jeweils ins Budget aufgenommen. Schliesst die Gemeinderechnung positiv ab, wird der Gemeinderat über die Auszahlung entscheiden. Die SP bedauert, dass dem Solidaritätsgedanken nicht konsequenter nachgelebt wird, begrüsst aber das grundsätzliche Bekenntnis aller, die sieben Institutionen von regionaler Bedeutung – darunter das Alte Spital Solothurn – wenn immer möglich unterstützen zu wollen…
Ganzes Blettli vom September 2020 downloaden (PDF)
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Abstimmung vom 27. September
Kantonale Abstimmung
- JA zum Ersatzstandort für die Kantonale Motorfahrzeugkontrolle in Olten
- JA zur Einführung eines Auftrages als politisches Instrument
Nationale Abstimmung
- NEIN zur Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»
- NEIN zur Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel
- NEIN zur Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)
- NEIN zum Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
- JA zur Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»)
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Informationen aus dem Gemeinderat
… einstimmig den Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften „Bahnhofstrasse 1 und 3“ (EckeBahnhof-/Wilerstrasse). Vinzenz Luginbühl (wahlirüefli Architekten) erläuterte das qualitativ hochwertige Projekt mit einem Mehrfamillienhaus (16 Wohnungen) und parkähnlicher Umgebungsgestaltung. Der nächste Schritt ist die Vorprüfung durch den Kanton. Parallel dazu ist ein Mitwirkungsvefahren für die Bevölkerung geplant….
Ganzes Blettli vom August 2020 downloaden (PDF)